Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Zu2: Ich sage Ja zum Atomausstieg ohne neue Reaktoren und Verlängerung der Restlaufzeiten! Dieser Ausstieg nach dem Atomkonsens ist in höchstem Maße nachhaltig, weil er den Einsatz der Atomkraft befristet, ohne dass Reparationsleistungen an die Kernkraftwerksbetreiber gegeben und damit neue Schulden (= Neue Belastungen für künftige Generationen) gemacht werden müssen. (...)
(...) Ob und wie ein Krankenhaus geschlossen wird oder mit einem anderen Krankenhaus zusammengelegt wird entscheidet im Regelfall der Träger, respektive ist es eine krankenhausplanerische Entscheidung des Landessozialministeriums. (...)
(...) anders als der CSU-Vorsitzende Huber führe ich weder einen Kreuzzug noch einen Feldzug. Ich habe mir nur erlaubt zu fragen, ob das Konkordat von 1924 noch zeitgemäß ist. Immer mehr Menschen gehören keiner Religionsgemeinschaft an oder haben einen anderen Glauben. (...)
(...) Andererseits sollte ein Parlament idealerweise ein Spiegelbild der Gesellschaft sein. Deshalb sollte es auch eine gute Mischung der verschiedenen Berufe geben. (...)
Sehr geehrter Herr Zschach,