Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) qualifizierte Dienstleistungen kosten Geld. (...) Nahezu alle deutschen Gesetze sind im Internet kostenfrei zugänglich, im Buchhandel sind fast alle Gesetze zu haben - für sehr wenig Geld. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 25.04.2008 von Robert Hochbaum CDU

(...) Diese Entscheidung ist mir sehr schwer gefallen, weil es ein schwieriger Abwägensprozess zwischen dem Verbot der Zulassung von weiterer Forschung an embryonalen Stammzellen und dem Menschenleben per se als solches war. Aus diesem Grund suchte ich als evangelischer Christ auch das persönliche Gespräch mit dem Bevollmächtigten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Herrn Prälat Stefan Reimers, er versicherte mir, dass die Verlängerung der Frist auch von der Mehrheit des Rates der EKD unterstützt werde, weil es sich um einen schonenden Ausgleich zwischen einerseits dem Anliegen, die Forschung, bspw. (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 16.04.2008 von Heidemarie Wright SPD

(...) Ich kann und will den Menschen nicht verbieten, Auto zu fahren. Aber ich kann die Bedingungen für den Rad-Verkehr verbessern und ich kann dafür kämpfen, dass unsere Autobahnen noch sicherer werden. Mit Sozialneid oder Bevormundung hat das nichts zu tun, sondern mit Eigenverantwortung. (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 16.04.2008 von Heidemarie Wright SPD

(...) (3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen, hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage. Wer ein kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern führt, muss bei einer Sichtweite unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis jede Gefährdung anderer ausschließen und wenn nötig den nächsten geeigneten Platz zum Parken aufsuchen. (...)