Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort von Gunter Weißgerber
SPD
• 09.03.2008

(...) Damit werden zugleich der Wettbewerb zwischen den Kassen intensiviert und die unterschiedlichen Krankheitslasten gerechter ausgeglichen. Der Wettbewerb zwischen den Kassen wird anders als heute so um die beste und kostengünstigste Versorgung und nicht mehr um gesunde Versicherte geführt werden. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 19.03.2008

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird weiter für eine faire und gerechte Entlohnung aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eintreten. Dieser Weg erscheint mit wirklich an den Kern des Problems zu gehen und damit erfolgversprechender zu sein, als beispielsweise eine Änderung der Ausschreibungsregelungen. (...)

Frage von Torsten E. • 08.01.2008
Antwort von Gerhard Klee
FDP
• 14.02.2008

(...) Entwickeln Sie ein Nutzungskonzept mit klaren Prioritäten. Sie haben doch sicherlich einen Architekten im Verein und einen Steuerberater/Wirtschaftsprüfer, der das Konzept durchrechnen kann. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2008

(...) Unter diesen Voraussetzungen kann ich den Bebauungsplan nur ablehnen und unterstütze Sie als Wahlkreisspitzenkandidatin der GAL gerne in all Ihren Bemühungen diesem Plan entgegen zu treten. Sollte es zu einem Regierungswechsel für die Stadt Hamburg kommen, werde ich mich gemeinsam mit dem SPD Kollegen Andreas Dressel für eine Lösung im Einvernehmen mit dem Tennisverein TV Volksdorf- Wensenbalken einsetzen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.01.2008

(...) Ich halte es auch für richtig, daß geprüft wird, ob eine Abschiebung in Betracht kommt. Unseriös freilich ist, wer wie Herr Koch nach schärferen Gesetzen ruft und in seiner Amtszeit in Hessen es zugelassen hat, daß Strafverfahren bundesweit die längste Verfahrensdauer aufweisen. Diese brutalstmögliche Unverfrorenheit muß man erst einmal aufbringen. (...)

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