Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Groote
Antwort 08.09.2008 von Matthias Groote SPD

(...) vielen Dank für ihre Frage zu Qualitätsnormen für Obst und Gemüse. Es gibt keine spezifische Verordnung auf europäischer Ebene, die für Obst und Gemüse festlegt wie lange sie als "frisch" bezeichnet werden können, allerdings weißt die Verordnung Nr. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 27.08.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) 2 . Das Erziehungsgehalt wird für sehr viele EmpfängerInnen an die Stelle bisher gezahlter Arbeitslosengeld II ( "Hartz IV") - Beträge treten . Andere werden durch das Erziehungsgehalt kein Wohngeld oder andere Sozialleistungen mehr brauchen (...)

Portrait von Jürgen Osterlänger
Antwort 28.08.2008 von Jürgen Osterlänger dieBasis

(...) Wir treten für ein sozialversicherungspfichtiges Erziehungsgehalt ein, mit dem sich die Eltern als Subjekte den von ihnen favorisierten Lebensstil und die dafür nötigen Objekte frei auswählen und finanzieren können: Öffentliche Betreuung, Anstellung einer Fachkraft, Investition in eine private Kinderbetreuung zusammen mit anderen Familien oder aber Eintritt in den eigenen Arbeitsplatz Familie entweder als Vollzeit für einen Partner oder als Teilzeit für beide. (...)

Portrait von Urban Mangold
Antwort 27.08.2008 von Urban Mangold ÖDP

(...) Die ödp favorisiert nämlich, das Erziehungsgehalt als steuer- und sozialversicherungspflichtiges Einkommen zu auszuzahlen. Dadurch erhalten Familien mit geringerem Einkommen mehr netto als Familien, die aufgrund ihres Einkommens in einer höheren Steuerprogression sind. (...)

Antwort 27.08.2008 von Joachim Graf ÖDP

(...) Dasselbe gilt übrigens auch für die arabische Seite, wobei ich nicht übersehe, dass dabei die Verhältnisse komplizierter sind. Aber nur auf Basis wirtschaftlicher Sicherheit ist auch politische Sicherheit zu gewährleisten. Ziel muss die gesicherte Existenz in Frieden für beide Seiten sein. (...)