Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 28.08.2008 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Ihre Empörung über die Nutzung eines Hubschraubers der Flugbereitschaft für einen Flug von Stuttgart nach Zürich durch Frau Bundesministerin Schavan kann ich nachvollziehen, weil die Gründe für die Bereitstellung einer Flugbereitschaft und die an diesem Tag von Frau Schavan wahrgenommenen Termine in den Medien leider nur sehr verkürzt dargestellt wurden. (...)

Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 27.08.2008 von Bernhard Seidenath CSU

(...) Dazu möchte ich nur sagen: Den Wählerinnen und Wählern stelle ich mich so zur Wahl, wie ich bin. Ich habe für mich nie einen Grund gesehen, mich zu verstellen oder Ansichten zu äußern, hinter denen ich nicht reinen Gewissens stehe. (...)

Portrait von Manfred Weiß
Antwort 28.08.2008 von Manfred Weiß CSU

(...) ich schätze Ihr Engagement für den Ausbau von erneuerbaren Energien. (...) Dennoch bleibt natürlich die Frage der besseren Nutzung von erneuerbaren Energien im Mittelpunkt unserer Überlegungen. (...)

Foto Horst Arnold
Antwort 27.08.2008 von Horst Arnold SPD

(...) Wenn ich eine Straftat begangen hätte, würde ich auch dazu stehen. In dem angesprochenen Fall wurde das Verfahren nach 6 Monaten eingestellt, weil keine Beweise vorlagen. Wir haben uns als Sozialdemokraten immer dafür eingesetzt, dass Verurteilungen nicht auf der Basis von Gerüchten , haltloser Verdächtigungen und anonymer Anzeigen stattfinden, sondern auf rechtsstaatlicher Grundlage.Während die Presse offensichtlich stets informiert wurde, erhielt mein Rechtsanwalt erst nach der Einstellung des Verfahrens Akteneinsicht. (...)