Jahrgang
1962
Wohnort
Fürth
Berufliche Qualifikation
Studium der Rechtswissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Fraktionsvorsitzender SPD im Landtag von Bayern
Stimmkreis

Stimmkreis 509: Fürth

Wahlkreisliste
Mittelfranken, Platz 1

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bayern
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Dementsprechend anfällig sind sie für militärische Propaganda und Verharmlosung der realen Gefahren eines militärischen Einsatzes“ Wie ist die Diskrepanz bezüglich der Bewertung von Kompetenzen der Minderjährigen/Jugendlichen zu erklären? (...)

Von: Oreaq Urejvt

Antwort von Horst Arnold
SPD

(...) aber darin, dass wir Jugendliche deutlich stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden wollen. (...)

(...) Welches Vertrauen kann daher ein Bürger in einen rechtsverbindlichen Bebauungsplan haben.

Von: ebynaq nzzba

Antwort von Horst Arnold
SPD

(...) Im Ergebnis kann ich die Kritik an § 125 BauGB, die möglicherweise auf eine Fehlinterpretation beruht, nicht teilen. Die Vorschrift ist ausgewogen und sorgt für Rechtssicherheit und Flexibilität. (...)

(...) Werden Sie sich dafür einsetzen, dass auch hier in Bayern solch ein Gesetz eingeführt wird? (...)

Von: Znegva Erl

Antwort von Horst Arnold
SPD

(...) Als BayernSPD-Landtagsfraktion fordern wir bereits seit Langem ein Informationsfreiheitsgesetz für Bayern. Hierzu haben wir schon mehrfach (...)

(...) Ihre Kommentare zu den im Artikel "Auf Kosten des Steuerzahlers" auf Seite 2 der obigen genannten Zeitung genannten Zahlen würde mich sehr interessieren. (...)

Von: Ebttraohpx Ynzoreg

Antwort von Horst Arnold
SPD

(...) eine funktionierende parlamentarische Demokratie ist eine angemessene Ausstattung der Opposition besonders wichtig, um die Expertise gegenüber der Staatsregierung sicherzustellen, insbesondere nachdem der Landtag (...)

%
4 von insgesamt
4 Fragen beantwortet
42 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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