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Gunther Krichbaum
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Frage von Detlef Lothar T. •

Frage an Gunther Krichbaum von Detlef Lothar T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Flüge der Abgeordneten,

könnte man die Kurzflüge der Abgeordneten nicht eindämmen - preiswerter sind Bahnfahrten um auch mal als Vorreiter dem Steuerzahler gegenüber oder auch der Umwelt zu liebe dieses zu tun. Es gibt Personen im Bundestag die dieses nicht wissen und seperat einen Hubschrauberflug nach Zürich zu buchen.Von solchen Parteimitglieder müsste man sich tennen und die Ausgaben bei denen zu verlangen. Hier gibt es keine Entschuldigung, da ja auch die Bundesbahn nach Zürich fährt. Kein Termin kann so wichtig sein solche Kosten zu verursachen, was denkt sich diese Frau? Warum wird hier nicht mehr ermittelt gegen solche Steuerverschwender? Was wollen Sie dagegen unternehmen?

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Lothar Thiel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Thiel,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ihre Empörung über die Nutzung eines Hubschraubers der Flugbereitschaft für einen Flug von Stuttgart nach Zürich durch Frau Bundesministerin Schavan kann ich nachvollziehen, weil die Gründe für die Bereitstellung einer Flugbereitschaft und die an diesem Tag von Frau Schavan wahrgenommenen Termine in den Medien leider nur sehr verkürzt dargestellt wurden.

Die Mitglieder der Bundesregierung kommen täglich einer Fülle von Terminen im gesamten Bundesgebiet nach. Diese lassen sich auch bei bestem Willen nicht nach dem Fahrplan der Deutschen Bahn AG koordinieren. Auch die Nutzung von Linienflügen der verschiedenen Gesellschaften würde bewirken, dass viele Termine abgesagt werden müssten. Damit würden aber für die Minister wichtige Gelegenheiten verloren gehen, mit Bürgern, Gemeindevertretern, Verbänden und Unternehmen ins Gespräch zu kommen. Dieser Verlust an Präsenz und Gelegenheit zum persönlichen Austausch kann durch die eingesparten Kosten nicht ausgeglichen werden.

Frau Ministerin Schavan hat mir darüber hinaus versichert, dass die klaren Regeln, die für die Nutzung der Flugbereitschaft gelten, von ihr strikt eingehalten wurden. Hinsichtlich der Einzelheiten der Termine der Ministerin an diesem Tag bitte ich Sie, sich direkt mit dem Büro von Frau Schavan in Verbindung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum

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