Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Fragen, die in einem derartigen Stil formuliert sind und auf Vorkommnisse zurückgehen, die sich meiner Beurteilung entziehen, beantworte ich nicht.

(...) Ferner müssten Sie wissen können, dass ich Befürworter eines NPD-Verbotes bin, dass ich mich erfolgreich für ein Verbot des rechtsextremistischen Vereins "Collegium Humanum" und mit diesem strukturell verschränkter Vereine eingesetzt habe, und dass ich aktuell ein Verbot des sogenannten Vereins "Heimattreue Deutschen Jugend" fordere. (...)

Sehr geehrter Herr Köhler,

(...) Bisherige Lesart war das Jahr 2011, davon geht auch die Flughafen München GmbH (FMG) aus. (...) Entweder geht Herr Beckstein davon aus, dass das Genehmigungsverfahren wesentlich länger dauert, möglicherweise eine Auswirkung der vielen guten Argumente die von der Bevölkerung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens geliefert wurden, oder es besteht tatsächlich begründeter Zweifel an den Wachstumsprognosen der FMG (Im Juli gab es z.B. einen Rückgang!). (...)

(...) der „Marxistische Arbeitskreis zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“ entstand 1992 als ein solcher bei der Historischen Kommission der PDS. Inzwischen versteht er sich selbst als basisdemokratisches Gremium in dessen Leitung und Mitgliedschaft Mitglieder verschiedener Parteien und Organisationen vertreten sind. Der Arbeitskreis betont seinen eigenständigen partei- und organisationsübergreifenden Charakter und hat von sich aus nichts unternommen, auf der Grundlage der Satzung unserer Partei eine Anerkennung als bundesweiter Zusammenschluss der oder bei der Partei DIE LINKE zu erhalten. (...)