Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha L. • 09.01.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) Das Ergebnis dieses Volksentscheides zu Tempelhof wäre rechtlich nicht bindend, weil das Volksbegehren keinen konkreten Gesetzentwurf zum Inhalt hat, sondern lediglich eine Stimmung ausdrücken soll. Die Initiatoren des Volksbegehrens hätten einen Gesetzentwurf zum Gegenstand des Volksbegehrens und des nachfolgenden Volksentscheides machen können, der bei Annahme den Senat gezwungen hätte, den Weiterbetrieb Tempelhofs als Verkehrsflughafen zuzulassen. (...)
Frage von karl b. • 09.01.2008
Antwort von Dieter Franz SPD • 10.01.2008 (...) Die CDU-Landesregierung hat die orginären Mittel des Landes für die Dorferneuerung leider massiv gekürzt; zudem will sie die Fördersätze von 65% auf 50% reduzieren. Ich persönlich vertrete die Auffassung, dass wir für die Gestaltung des demographischen Wandels statt zu reduzieren mehr investieren müssen. (...)
Frage von Inge J. • 09.01.2008
Antwort von Andreas Grutzeck CDU • 09.01.2008 (...) zunächst einmal das allerwichtigste: Auch wenn in den vergangenen Monaten immer mal wieder Gerüchte verbreitet wurden: Die Bücherhalle am Osdorfer Born wird nicht geschlossen! Dafür hat sich die CDU gemeinsam mit den anderen Parteien in der Bezirksversammlung Altona immer wieder eingesetzt. (...)
Frage von Inge J. • 09.01.2008
Antwort von Norbert Hackbusch Die Linke • 14.01.2008 Die Schließung dieser Bücherhalle (wie die aller vorausgegangenen) ist ein Skandal. (...)
Frage von Helmut L. • 09.01.2008
Antwort von Wolfgang Ehle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Und das ist auch die Haltung meiner Partei. Verläßliche Aussagen mache ich nur zu meiner eigenen Haltung - und Sie dürfen davon ausgehen, dass ich bei meiner Meinung bleibe und mich nicht irgendwelchen taktischen Überlegungen oder Fraktionszwängen unterwerfe, wenn es gegen mein Gewissen geht. (...)
Frage von Thorsten J. • 09.01.2008
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD