Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 23.04.2008 von Manfred Zöllmer SPD

(...) spätestens seit 2003 steht die Reformierung der Struktur der EU im Zentrum der politischen Debatte und macht ein intensives Befassen mit der Materie unabdinglich. Hierzu gehört auch die Auseinandersetzung mit den betreffenden Dokumenten. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 23.04.2008 von Silvia Schmidt SPD

(...) Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen können von der Pflegeversicherung übernommen werden, auch wenn lediglich der Pflegebedürftige versichert ist. Wenn die pflegende Person bereits Altersrente oder eine vergleichbare Versorgungsleistung erhält, zahlt die Pflegeversicherung keine Rentenversicherungsbeiträge. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Ullmann,

Sie sind Frau Ullmann. Sie sind nicht das Deutsche Volk. Oder?

Die Ausführungen von Herrn Schachtschneider halte ich für abwegig.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich trete dafür ein, daß man der Marktwirtschaft Grenzen setzt, damit die zerstörerischen Kräfte eines entfesselten Turbokapitalismus gebändigt werden. Das wird letztlich nur international geregelt werden können. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.04.2008 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Solange in China gute Geschäfte zu machen sind, sind Demokratie- und Menschenrechtsverletzungen offenbar kein Argument für Wirtschaftsboykott u.ä. Nunmehr, wo seit einigen Jahren sichtbar wird, dass China sich anschickt als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ein sehr ernstzunehmender Konkurrent um Märkte und Einfluss wird, glauben einige offensichtlich, die Olympischen Spiele – gegen deren Ausrichtung in China sie nichts hatten – als Erpressungspotential nutzen zu können, und das auf dem Rücken der Sportlerinnen und Sportler. (...)