Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Dinges
Antwort von Lothar Dinges
FREIE WÄHLER
• 15.01.2008

(...) Streichungen sind realistischer und möglicherweise viel sinnvoller. Zur Finanzierung sinnvoller und wirksamer Bildungsvorhaben könnte man Subventionen auf breiter Front streichen, den Haushalt nach allen nicht notwendigen Ausgaben durchforsten und gemeinsam abstimmen, welche Ausgaben gestrichen werden. Es ist eine Aufgabe, die nur zu lösen ist, wenn alle politischen Kräft mitmachen. (...)

Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD
• 23.01.2008

(...) Im Falle eines Wahlsieges würde ich mich als hessische Justizministerin im Bundesrat dafür einsetzen, dass die EU-Richtlinien schneller umgesetzt werden, da ich Ihr angesprochenes Thema für überaus wichtig erachte. Es wird weiterhin eine der wichtigsten Aufgaben sein, das Personal bei den Staatsanwaltschaften wieder aufzustocken, um die Wirtschaftskriminalität besser bekämpfen zu können. (...)

Antwort von Laura Macho
FREIE WÄHLER
• 15.01.2008

(...) Wir sind sozial in der Verantwortung gegenüber hilfsbedürftigen Einzelnen und Gruppen. Wir sind christlich konservativ, wenn es um die Erhaltung bewährter Lebensformen und Werte geht. Wir sind umweltbewusst in der Überzeugung, dass die Bewahrung beziehungsweise Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen von größter Wichtigkeit sind. Und mit den Liberalen verbindet uns ein hohes Maß an Toleranz gegenüber Andersdenkenden. (...)

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