Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reserl Sem
Antwort 02.09.2008 von Reserl Sem CSU

(...) Ziel von CSU-Landtagsfraktion und Bayerischer Staatsregierung ist der Erhalt der wohnortnahen Schulen im ländlichen Raum. (...) Nach 2006 ist die Geburtenzahl des Landkreises Rottal-Inn auch 2007 unter 1.000 Geburten. (...) Die Grundschulen im Landkreis haben auch im neuen Schuljahr erneut einen Rückgang von 200 Schülern zu verzeichnen. (...) Bleibt die Geburtenzahl weiter rückläufig, berührt dies auch die Schulorganisation. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Kaiser,

ich halte die gesetzliche Regelung für sachgerecht. Es wundert mich, daß Sie anderer Auffassung sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Dieter Wiefelspütz, MdB

Antwort 02.09.2008 von Peter Rutz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich selber habe mein Haus sogar vor Erdstrahlen abschirmen lassen um meine Kinder (besonders in den Schlafzimmern) zu schützen. Von staatlicher Seite sollte alles unternommen werden um die Bürger vor möglichen Beeinträchtigungen durch Mobilfunkstrahlen etc. zu schützen. (...)

Frage von Peter S. • 02.09.2008
Frage an Barbara Höll von Peter S. bezüglich Recht
Portrait von Barbara Höll
Antwort 23.10.2008 von Barbara Höll Die Linke

(...) Zur Verhinderung von Sexualdelikten plädiere ich für eine therapeutische Betreuung der straffälligen Sexualtäter bereits während und nach dem Strafvollzug. Es ist ein Unding, dass nur ein Bruchteil der Verurteilten therapeutisch betreut wird. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort 03.09.2008 von Rainer Fornahl SPD

(...) Die lebenslange Haft ist die höchste Strafe, die das Strafgesetzbuch (StGB) vorsieht. Paragraf 211 StGB schreibt vor: "Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft." Hinzu kann noch die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und die Sicherheitsverwahrung nach Verbüßung der Strafe kommen. (...)

Antwort 05.09.2008 von Martin Gabling NPD

Sehr geehrter Herr Neumeier,

Sie sprechen eines der wichtigsten Themen der Zukunft an. Ich empfehle für ausführliche Informationen das Wahlprogramm der bayerischen Nationaldemokraten: