Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 16.09.2008 von Joachim Herrmann CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das neue Versammlungsgesetz verbessert ausschließlich die Reaktionsmöglichkeiten gegenüber extremistischen Versammlungen. So werden Tage und Orte, die an die nationalsozialistische Gewaltherrschaft erinnern, vor rechtsextremistischen Versammlungen geschützt. (...)

Portrait von Max Lehmer
Antwort 03.09.2008 von Max Lehmer CSU

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne beantworte ich alle Anfragen aus meinem Wahlkreis Erding -- Ebersberg. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.

Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 24.09.2008 von Bernhard Seidenath CSU

(...) Das Thema leistungsfähiger Internetanschluss ist ein Top-Thema. Hier geht es um nicht mehr und nicht weniger als um die Chancengleichheit im ländlichen Raum. (...)

Portrait von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
Antwort 04.09.2008 von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer) FREIE WÄHLER

(...) Natürlich hoffen die Freien Wähler auch mit "prominenten" Namen möglichst viele Stimmen auf sich zu vereinigen. Denn wir Freie Wähler müssen ja die 5%-Hürde unbedingt schaffen. (...)

Portrait von Tobias Thalhammer
Antwort 03.09.2008 von Tobias Thalhammer FDP

(...) Ich selbst bin der festen Überzeugung, dass wir zu viele Berufspolitiker in den Gremien haben. Dies ist auch ein Grund dafür ist, dass sich die Politik und Bürger von einander entfernt haben. (...)

Antwort 07.09.2008 von Heinz Martini SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Rente mit 67. (...) Die Entscheidung zur Rente mit 67 ist von der Bundesregierung vor wenigen Jahren vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung getroffen worden. (...) Dass die Rente mit 67 Jahren einer faktischen Rentenkürzung gleichkommt, kann nicht von der Hand gewiesen werden. Deshalb halte ich es für eine sehr wichtige Aufgabe, dass die Verantwortlichen in der Bundespolitik über den Rente mit 67 neu nachdenken und werde mich nach meinen Möglichkeiten dafür einsetzen. (...)