Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 12.09.2008 von Maria Eichhorn CSU

(...) Wie ich Ihnen bereits schriftlich mitgeteilt habe, mußte der Gesetzgeber so handeln, um eine Vereinheitlichung zu schaffen und nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz zu verstoßen. Härtefälle, wie sie bei allen Stichtagsregelungen auftreten, mussten im Interesse dieser Intention in Kauf genommen werden. (...)

Antwort 10.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Eigentum verpflichtet zu nichts. Im Mittelpunkt des kapitalistischen Wirtschaftssystems steht der Maximalprofit. Rücksichtslos werden Arbeitsplätze abgebaut, die Arbeitshetze verschärft und Monopolstellungen in der Ökonomie werden zur monopolistischen Preisbildung missbraucht. (...)

Portrait von Rudi Siegl
Antwort 09.09.2008 von Rudi Siegl FDP

(...) Wenn wir es endlich schaffen, wie es die FDP schon länger fordert, mehr Netto vom Brutto zu erzielen, können wir den nächsten Schritt machen. Sie bekommen, wenn Sie FDP wählen in Bayern wieder eine offene Diskussion, denn bei der FDP ist es nicht verboten eine andere Meinung zu haben. (...)