Frage an Martin Bachhuber von Michael O. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Bachhuber,
wie stehen Sie zum Büchergeld? Ist hier mit einer Abschaffung in naher zukunft zu rechnen?
Mit besten Grüßen
Michael Osterrieder
Sehr geehrter Herr Osterrieder,
ich bedanke mich für Ihre Frage und freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass das Büchergeld im Freistaat zum kommenden Schuljahr 2008/2009 abgeschafft wurde.
Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein und Kultusminister Siegfried Schneider erklärten hierzu: „Mit der Neuregelung leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Familien in Bayern finanziell zu entlasten. Dank der günstigeren Einnahmesituation der öffentlichen Hand können wir das Büchergeld zum neuen Schuljahr abschaffen.“
Die Kosten für die Schulbücher und digitalen Medien gehören zu den Aufwendungen, die die Kommunen aufbringen müssen.
Der Freistaat Bayern wird einen Zuschuss von zwei Dritteln leisten und hierfür jährlich rund 33 Millionen Euro aufwenden. Auch die privaten Schulträger werden eine Zuwendung in Höhe von zwei Dritteln erhalten. Eine Ausnahme bilden die privaten Volksschulen und Förderschulen, denen Zuschüsse in Höhe von 100 Prozent gewährt werden.
Ich hoffe, damit Ihre Frage beantwortet zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Martin Bachhuber
Weitere Fragen an Martin Bachhuber
Mit Ihrer Frage und Ihren Anmerkungen sprechen Sie mir aus dem Herzen: Das Herumeiern der Bundesregierung bezüglich der Entlastung von den hohen Energiepreisen ist wirklich unsäglich.
Geschuldet ist dies aber dem Umstand, dass bei der Frage, weshalb Vorruheständler keine EPP erhalten, derzeit noch alles im Fluss ist.
Das Vorruhestandsgeld ist in der Regel ein Arbeitslohn aus einer „früheren Dienstleistung“ (§ 19 Abs. 1 S. 1 Nr 2 EStG) und damit kein Arbeitslohn aus einer aktiven Beschäftigung.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben einen Anspruch auf die Energiepreispauschale (EPP), wenn sie im Jahr 2022 Einkünfte aus einer aktiven Beschäftigung erzielen.