Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
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Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Antwort 07.07.2008 von Ulla Schmidt SPD
(...) Nicht ohne Grund nennt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung diese Segmentierung "ökonomisch nicht legitimierbar". Die Zukunft gehört daher nach meiner Auffassung einem einheitlichen Krankenversicherungsmarkt, in dem gleichberechtigte Krankenversicherungen auf Basis einkommensbezogener Beiträge um die beste Versorgung ihrer Versicherten konkurrieren. Leider ist es bei der letzten Gesundheitsreform nicht gelungen, dieses Ziel z. (...)
Antwort 16.05.2008 von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir werden umgehend Kontakt zu Herrn Decker aufnehmen und seine Belange
direkt mit ihm klären.
Mit freundlichen Grüßen
i.A.
N.Canzler
Büro Bernhard Schulte-Drüggelte, MdB
Antwort 02.06.2008 von Peter Götz CDU
Sehr geehrter Herr Priess,
vielen Dank für Ihre Mail vom 15. Mai zum Thema "Diäten".
Wie Sie sicher wissen, erfolgte die diskutierte Diätenanpassung nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Götz
Bundestagsabgeordneter
Antwort 22.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Die ist grundsätzlich auch weiter möglich. Es gab und gibt keine Änderung dahingehend, dass die Altersteilzeit abgeschafft würde. Weiterhin ist Altersteilzeit für über 55jährige möglich und weiterhin erhalten diese einen Aufstockungsbetrag. (...)