Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 05.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Dass die Grundpreise laufend steigen, ist doch eine marktwirtschaftliche Entscheidung der Anbieter, hierzu trägt, neben den immer noch üppigen Gewinnen der Mineralölindustrie vor allem die Verknappung der Rohstoffe bei. Hier wird alle Politik nicht verhindern können, dass die Preise in den kommenden Jahren noch in ganz andere Bereiche steigen werden. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 29.05.2008 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hier kommt es durch die Gesetzesverschärfungen der Großen Koalition aus dem vergangenen Jahr zu langen Trennungen und persönlichen wie finanziellen Härten für die betroffenen Ehepaare, da sie zunächst eine Deutschprüfung vor der Einreise bestehen müssen. Diese ist teuer - in vielen Ländern nur unter großen Anstrengungen oder gar nicht zu erreichen - und m.E. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 21.05.2008 von Peter Struck SPD

(...) Dies betrifft auch den Einsatz der sogenannten Recce-Tornados der Bundeswehr, die zur Luftaufklärung eingesetzt werden, die Luftaufnahmen liefern wichtige Informationen über schwer zugängliche Regionen des Landes, die für die ausländischen Truppen und die Hilfsorganisationen gleichermaßen von hohem Wert sind. Die Ergebnisse der Luftaufklärung dienen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und unserer Verbündeten, aber auch dem Schutz der vielen zivilen Helfer und nicht zuletzt auch der afghanischen Bevölkerung. (...)