Grundlage ist das Wirtschaftsprogramm der Bundespartei und seine Ausarbeitungen. Darauf bezieht sich auch die Thüringer Regionalversion. Für Bayern werden die einzelnen Bezirke regionale Programme ausarbeiten.
(...) ich hatte in meinen Mietwohnungen schon mehrere gleichgeschlechtliche Paare und bringe allein schon dadurch zum Ausdruck, dass ich diese Lebensgemeinschaft toleriere. Für eine grundgesetzliche Gleichstellung bin ich allerdings nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Bichl,
erstmals vielen Dank für Ihre Fragen. Gerne bin ich bereit Ihnen zu antworten.
Zu Ihrer ersten Frage:
Sehr geehrter Herr Heyn,
Ihre Anfrage habe ich erhalten.
Sehr geehrter Herr Mirtes,
wir haben uns in der bayerischen FDP lange mit diesem Thema auseinander gesetzt. Ich schließe mich hier der Meinung der FDP Bayern an.
Lesen Sie doch bitte die Stellungsnahme dazu im Internet nach unter:
(...) In der sozialen Pflegeversicherung müssen die Beamten Leistungseinschränkungen, Kostendämpfungspauschalen und zusätzliche Selbstbehalte hinnehmen, beispielsweise durch die Einschränkungen der Beihilfeleistungen zum Zahnersatz, die zum 1. Januar 2005 durch das Bundesministerium des Innern festgelegt wurden. (...)