Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker R. • 28.12.2007
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 23.01.2008

(...) Als Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion engagiere ich mich in Berlin dafür, dass der Flugverkehr seinen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Von Beginn meiner Bundestagstätigkeit setze ich mich dafür ein, dass die Steuerprivilegien des Flugverkehrs abgebaut werden und den Flugverkehr in den Emissionshandel einbezogen wird. Über kommunalpolitische Angelegenheiten urteilen Kommunalpolitiker. (...)

Frage von Michael B. • 28.12.2007
Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 21.01.2008

(...) Bei der Geschoßenergie hat die rot-grüne Bundesregierung 2002 die gesetzlich zulässige Höchstgrenze für Spielzeugwaffen von 0,5 auf 0,08 Joule herabgesetzt. (...) Die Frage der so genannten „Anscheinswaffen“ gestaltet sich ähnlich problematisch. (...) Das schuß- oder zugriffsbereite Führen von Anscheinswaffen ist nach dem jüngsten Änderungsentwurf des Waffengesetzes untersagt. (...) Das deutsche Waffenrecht ist bereits jetzt eines der strengsten der Welt. (...)

Antwort von Lothar Haacke
SPD
• 02.01.2008

(...) Als allererstes möchte ich betonen das ich , sofern ich gewählt werde, ein Bürger-Büro in Langenhorn eröffnen werde in das jeder Bürger mit seinen Nöten und Problemen kommen kann. Der Politiker zum anfassen muss wieder ,,greifbar" werden. Vor der Wahl haben Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit mich auf den bekannten Wahlkampfständen anzusprechen oder mich über die Partei und Foren wie dieses zu kontaktieren. (...)

Frage von A. Oya C. • 28.12.2007
Portrait von Frank Hiemer
Antwort von Frank Hiemer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.12.2007

(...) Die GAL unterstützt deshalb politisch wie auch aktiv im Stadtteil und im Verein „Kulturzentrum Wandsbek e.V.“ alle Bemühungen, für Wandsbek, Eilbek und Marienthal mit mehr als 60.000 Einwohnern ein zeitgemäßes Kultur- und Kommunikationszentrum mit eigenständigem Programmangebot zu schaffen. Vor der Realisierung steht aber die Bereitstellung der erforderlichen Mittel. (...)

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