(...) Das in einem solch großen Aufgabenbereich auch einzelne Fälle von Beanstandungen oder Reklamationen auftauchen ist verständlich – an deren Behebung wird konsequent gearbeitet. Tatsache ist aber auch, dass die GEZ oft als Synonym für die Kritik am System der öffentlich-rechtlichen Gebührenfinanzierung missbraucht wird. (...)
(...) die letzten Änderungen des Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (BT-Drucksache 16/6924), wurden in der 3. Beratung, am 16.11.2007, im Bundestag beschlossen. (...)
(...) Ich habe immer wieder klargemacht, dass ich für die weitere Entwicklung der Demokratie in der Türkei bin, und dazu zählt der Alltag, der keine Polizeiwillkür kennen darf. Ich wiederhole: die Frage Herrn Götzenburgs, warum ich meinen Einfluss nicht in Bezug auf Verletzungen der Menschenrechte nutze, unterstellt ein Verhalten, das ich mir nicht vorwerfen lassen muss. (...)
Sehr geehrter Herr Falkenrich,
vielen Dank für Ihre Frage vom16. Mai 2008 zum Thema Diätenerhöhung.
Als Antwort verweise ich auf meine Ausführungen zur Frage von Frau Rosmarie Verbeek.
(...) In Zahlen ausgedrückt heißt dies, dass unter den 2,5 Millionen Menschen türkischer Herkunft knapp 1,3 Millionen Nichterwerbspersonen sind, Nichterwerbspersonen sind Personen im Alter unter 15 und über 65 Jahre und 15- bis 65-Jährige, die dem Arbeitsmarkt etwa aufgrund einer Behinderung oder Krankheit nicht zur Verfügung stehen. Das heißt, nur die übrigen 1,2 Millionen sind Erwerbspersonen, von denen circa 500 000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt, rund 70 000 selbständig und 200 000 arbeitslos sind. (...)
(...) Sicherlich zeigen die Angehörigen der US Army ein hohes Sicherheitsbedürfnis. Allerdings findet bislang durchaus ein Austausch statt: So schicken viele US-Amerikaner ihre Kinder in deutsche Kindergärten und nehmen auch am kulturellen Leben der Stadt Eschenbach teil. Die Bürgerfeste, zu denen die Stadt Eschenbach die US-Amerikaner einlädt, sind hierfür ein gutes Beispiel. (...)
