Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert B. • 02.01.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 15.01.2008 (...) Das Thema Mindestlohn ist für meine Partei und mich kein Wahlkampfthema, sondern steht schon lange auf der Agenda, nachweislich seit 2001. Das Arbeitnehmerendsendegesetz, in dem Mindestlöhne für bestimmte Branchen, die dies wollen, festgeschrieben werden, besteht bereits seit über sechs Jahren und gilt z.B. auch für die großen Fleischverarbeitungsbetriebe und Schlachthöfe. (...)
Frage von Reinhold C. • 02.01.2008
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 15.01.2008 (...) Sie müssten folglich deutlich höhere Beiträge dafür in Kauf nehmen. Allerdings mehren sich auch in die SPD Stimmen, die sich für die Abschaffung der Zwangsbeiträge stark machen. Solange noch kein Alternativkonzept vorliegt, sehe ich aber leider keine Möglichkeit, wie die Aufgaben der IHK derzeit auf andere Weise zufrieden stellend erfüllt werden können. (...)
Frage von Reinhold C. • 02.01.2008
Antwort von Michael Meister CDU • 08.01.2008 Sehr geehrter Herr Cornelius,
Frage von Albrecht K. • 02.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 12.02.2008 (...) die Ursachen für Jugendkriminalität liegen vor allem in schlechter Bildung, zerrütteten Familienverhältnissen mit alltäglicher Gewalt und allgemeiner Perspektivlosigkeit. Um Jugendkriminalität effektiv zu bekämpfen ist es notwendig, diese Ursachen zu bekämpfen. (...)
Frage von Sebastian K. • 02.01.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 16.01.2008 Sehr geehrter Herr Kienzl,
sehr geehrter Herr Marten,
sehr geehrter Herr Epple,
Frage von Norbert K. • 02.01.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD