Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
Die Linke
• 05.01.2008

(...) die Partei DIE LINKE setzt sich klar dafür ein, die Hartz-IV-Gesetze abzuschaffen. (...) Deshalb wollen wir zum Beispiel, dass ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor mit tariflich bezahlten, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen statt 1-Euro-Jobs aufgebaut wird. (...)

Antwort von Rolf Geffken
Die Linke
• 03.01.2008

(...) Sie ist das unmittelbare Produkt der verfassungswidrigen Hartz IV Gesetzgebung, die den Eltern ein menschenwürdiges Existenzminimum verweigert. Sie ist aber auch das Ergebnis einer kinderfeindlichen Politik, die es Eltern generell erschwert Kinder in dieser Gesellschaft aufzuziehen und ins Leben zu begleiten. Dabei geht es nicht nur etwa darum, dass die Gesetzgebung selbst mit ihrem skandlösen "Grundbedarf" die Armut erzeugt und absichert. (...)

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