Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 07.01.2008
Antwort von Gregor Amann SPD • 17.01.2008 (...) Und auch im Bereich der Gewaltprävention an den Schulen hat die Landesregierung praktisch alle Mittel gestrichen. Da darf man sich dann nicht wundern, dass in Hessen die Zahl der gefährlichen schweren Körperverletzungen der 14- bis 18-Jährigen seit dem Amtsantritt von Roland Koch um 66,1 Prozent angestiegen ist; das ist nach meinem Wissen bundesweiter Rekord! (Diese Zahlenangabe stammt übrigens aus der Zeitschrift „Focus“.) Es ist schon erstaunlich, mit welcher Dreistigkeit Roland Koch bei diesem Thema rhetorisch große Töne spuckt, während gleichzeitig die von ihm geführte Landesregierung in der Praxis der Kriminalitätsbekämpfung und -prävention komplett versagt. (...)
Frage von Hans-Arthur M. • 07.01.2008
Antwort von Tobias Saling SPD • 20.01.2008 Sehr geehrter Herr Marsiske,
zunächst bitte ich Sie um Entschuldigung für die verzögerte Beantwortung ihrer Frage.
Frage von Hans-Arthur M. • 07.01.2008
Antwort von Tobias Saling SPD • 20.01.2008 (...) ich persönlich kann mir keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei vorstellen. (...)
Frage von Hans-Arthur M. • 07.01.2008
Antwort von Mike Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2008 (...) Ich persönlich kann vorstellen mit jedem auch mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, solange sich alle immer wieder bewegen und zu neuen Kompromissen bereit sind. In welcher Form dies nun geschieht ob auf Regionalebene, Bezirksebene oder in der Bürgerschaft oder ganz anders in Unterausschüssen, hängt zum einen von den Personen und den Bedingungen ab. (...)
Frage von Ilja K. • 07.01.2008
Antwort von Wiard Siebels SPD • 25.01.2008 (...) Damit unterscheiden wir uns deutlich von der derzeitigen Landesregierung, die in den letzten Jahren mit versucht hat, im Bereich Soziales vieles abzubauen, zu kürzen oder ganz abzuschaffen, um mit dem Blindengeld nur ein Beispiel zu nennen. Diese Politik der sozialen Kälte werden wir beenden. (...)
Frage von Hans-Peter Dr. D. • 07.01.2008
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Es ist bezeichnend für die politische und moralische Verfassung von Union und SPD, dass sie sich weiterhin beim Mindestlohn streiten, parallel dazu aber in der Frage einer neuerlichen Diätenerhöhung sofort Einigkeit erzielt wird. Das fatale Signal in die Gesellschaft heißt: das Eigene zuerst. (...)