Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schulz,

ich erinnere mich gut an das Gespräch, das ich mit Ihnen und Herrn Dietrich in meinem Wandsbeker Wahlkreisbüro geführt habe.

Sehr geehrter Staratschek,

wie Sie bereits wissen, habe ich mich dafür entschieden, nicht an dem Internetforum "abgeordnetenwatch" teilzunehmen. Diese Entscheidung ist nicht verhandelbar.

Sehr geehrter Herr Bayer,

Ihre Frage enthält gleich mehrere Fragen. Ich will eine nach der anderen beantworten.

1. Wie kann der Bürger beim Autofahren entlastet werden?

Hierzu gibt es gleich mehrere Möglichkeiten.

(...) Diese Überprüfungen sind sicherlich sinnvoll und unabdingbar, um weitere, nicht mehr tragbare Kostensteigerungen zu vermeiden. Das große Kunststück, das die Gesundheitspolitik in diesem Zusammenhang vollbringen muss, ist es, eine gute medizinische Versorgung zu bezahlbaren Preisen für alle zu realisieren. Auch wenn es sehr betrüblich ist, dass man auch medizinische Behandlungen dem Wirtschaftlichkeitsgebot unterwerfen muss, ist dies angesichts der begrenzten Mittel der Krankenkassen unabänderlich, denn wir können weder den einzelnen Arbeitnehmern noch den Arbeitgebern ständig steigende Beitragsätze zur gesetzlichen Krankenversicherung zumuten. (...)

(...) Am Betreuungsgeld für Kinder soll sich niemand fälschlich bereichern. Deshalb stehe ich dafür, dass Kindreinrichtungen selbst möglcihst kostenfrei angeboten werden; die SPD wird dies bei der Regierungsübernahme schrittweise umsetzen und mit dem letzten Kidnergartenjahr anfangen. Dazu wird es kostenfreie Ganztagsschulen samt warmer Mahlzeit geben. (...)

(...) Ihre Frage verstehe ich nicht ganz, da die SPD ja weiterhin innerlich zerrissen ist. Inhaltlich ist auch nach dem plötzlichen Personalwechsel nicht ersichtlich, wofür die Partei steht. Meine Fraktion wird also mit "warmen Füßen" in der Großen Koalition weiterarbeiten, damit wir die wichtigen verbleibenden Projekte (u.a. (...)