Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Inhaltlich gewährleisten sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der EuGH die Menschenwürde. Selbst wenn das Grundgesetz Ihnen in einzelnen Fällen mehr Grundrechtsschutz zukommen ließe als die Grundrechtecharta, wäre das nicht schlimm. Denn für die deutsche Staatsgewalt gilt das Grundgesetz weiterhin uneingeschränkt. (...)
(...) Mai 2007 beschlossen hat.. Die Elemente der erweiterten Nährwertinformation nach dem so genannten "1 plus 4"-Modell sind der Energiegehalt (Brennwert) sowie die Gehalte an Zucker, Fett, gesättigten Fettsäuren und Salz. Diese Angaben, bezogen auf die Portion, sollen in der Regel in einheitlichen und wieder erkennbaren Symbolen auf Lebensmittelverpackungen und Lebensmitteletiketten an prominenten Stellen erfolgen. (...)
(...) Ich persönlich würde eine rein verbrauchsabhängige Besteuerung, also eine Erhöhung der Mineralölsteuer bei Streichung der Kfz-Steuer auch für richtiger halten, dass es dafür aber - auch angesichts der aktuellen Spritpreise - aktuell eine Mehrheit in Bund und Ländern gibt, wage ich stark zu bezweifeln. Da hilft nur, dass Sie genau wie ich und alle die davon schon überzeugt sind, nach weiteren Unterstützern suchen und dauerhaft für eine Änderung zu kämpfen. (...)
(...) Die immer noch wachsende Zahl der Weltbevölkerung ist ganz sicher ein Problem, aber nicht in erster Linie eines des notwendigen Klimaschutzes. So emittieren 1,1 Mrd. (...)