Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fred K. • 29.01.2017
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 13.02.2017 (...) Bei der von uns angestrebten Reform müssen wir aber beachten, dass durch das Zusammenwirken verschiedener Steuern trotz des einheitlichen Abgeltungssteuersatzes verschiedene Arten der Kapitaleinkünfte im Ergebnis unterschiedlich besteuert werden. (...)
Frage von Ingrid S. • 29.01.2017
Antwort von Hans Joachim Schabedoth SPD • 08.03.2017 (...) Was Ihnen passiert ist leider kein Einzelfall, gerade in den vergangene Jahren haben Bausparkassen massenhaft gut verzinste Bausparverträge gekündigt. In den letzten Jahren sind nach Schätzungen etwa 250.000 Verträge gekündigt worden. (...)
Frage von Udo G. • 23.01.2017
Antwort von Markus Koob CDU • 16.02.2017 (...) Ich gebe Ihnen ja Recht, dass wir in Deutschland wieder mehr in unsere Infrastruktur investieren müssen, da sie die Basis unseres Erfolges als Wirtschaftsstandort ist. Das wurde von Seiten des Bundes erkannt, weshalb die Investitionen in die Infrastruktur von Seiten des Bundes sukzessive ausgebaut werden. Darüber hinaus tragen aber auch Landkreise, Gemeinden und Länder Verantwortung für die ihrigen Straßen in Deutschland. (...)
Frage von Ralf M. • 22.01.2017
Antwort von Johann Wadephul CDU • 30.01.2017 (...) Das ist es, was mit dem Begriff "harter Brexit" gemeint ist. Theresa May möchte einen Austritt, bei dem für Großbritannien möglichst keine weiteren Verpflichtungen entstehen. Aber dennoch muss Großbritannien seine künftigen Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten neu regeln. (...)
Frage von Hans-Jürgen K. • 22.01.2017
Antwort von Peter Tauber CDU • 08.02.2017 (...) Zu Ihrer zweiten Frage: Steuerverschwendung ist niemals Ziel politisch Handelnder. Gleichwohl gibt es zweifelsohne immer wieder auch Projekte, die offensichtlich schlecht geplant und durchgeführt werden. (...)
Frage von Hans-Jürgen K. • 22.01.2017
Antwort ausstehend von Bettina Müller SPD