Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael F. • 09.12.2025
Visa für afghanische Staatsangehörige: es macht mich sehr traurig, dass niemand aus der SPD für den Antrag der Grünen (Visa für ...) gestimmt hat. Warum ist das so?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 11.12.2025 von Gabriela Heinrich SPD

Der Antrag der Grünen war alleine schon deswegen nicht zustimmungsfähig, da er zum Teil sachlich nicht (mehr) zutreffend ist:

Frage von Claudia G. • 09.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, Ihre Kampfrede bei den Jusos hat mich als Ehefrau eines Unternehmers (3. Generation mit 150 Arbeitsplätzen) getroffen. Warum beleidigen Sie Unternehmer und Arbeitgeber ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Klaus E. • 08.12.2025
Was sagen Sie zu den Aussagen von Weidel, der Verfassungsschutz seien " Schmierige Stasispitzel? Ist das kein Angriff auf den Rechtsstaat und die Polizei? Wer unsere Polizisten angreift, greift unser
Martin Hess MdB
Antwort 10.12.2025 von Martin Hess AfD

Wir stehen wie keine andere Partei hinter unseren Polizeibeamten. 

Frage von Janine W. • 08.12.2025
Überprüfung Schülerbeförderung Bayern - bis wann werden Ergebnisse aus der Überprüfung der Schülerbeförderung erwartet?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 15.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die erst kürzlich beschlossene Fortführung des Deutschlandtickets bis 2030 fließt in die Ausarbeitung der Schülerbeförderung durch das StMUK ein.

Frage von Suryo R. • 08.12.2025
Wie stehen Sie dazu, dass viele AfD-Anhänger ganz offen zugeben, Deutschland verraten zu wollen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

Wir wollen sicher stellen, dass im Falle der Reaktivierung der Wehrpflicht Wehrpflichtige ausschließlich zur Territorialverteidigung eingesetzt werden dürfen.