Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe C. • 19.08.2024
Warum beantworten Sie auf dieser Plattform keine Fragen mehr?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 18.09.2024 von Alexander Schweitzer SPD

Bitte entnehmen Sie die Antworten zu den Fragen aus den bereitgestellten Antworten.

Frage von Uwe C. • 19.08.2024
Warum beantworten Sie meine Frage an Sie zum versprochenen Klimageld nur teilweise?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 18.09.2024 von Ulrike Bahr SPD

Das Geld steht direkt für Wirtschaftsförderung und Klimaschutz in Deutschland zur Verfügung und bleibt somit dem Klimaschutz direkt erhalten.

Frage von Uwe C. • 19.08.2024
Warum sind Sie in Ihrer Antwort vom 5.8.24 nicht konkreter in Bezug auf die Einkünfte des ehemaligen Innenministers Lewentz auf die Gesamtsumme aus Diät und Übergangsgeld, die Herr Lewentz erhält?
Portrait von Hendrik Hering
Antwort ausstehend von Hendrik Hering SPD
Frage von Christoph M. • 19.08.2024
Warum gibt es für Renten und Betriebsrenten immer noch einen Doppelbeitrag für KV und PV.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 25.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Wir wollen die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.

Frage von Sven U. • 19.08.2024
Sehr geehrter Herr Kellner, warum wurde kurzfristig die Ukrainehilfe über 12 Milliarden Euro, die für das Beseitigen der Minen genutzt werden, gestrichen? Die Bundeswehr ist für das Umfahren der Minen
Portrait von Michael Kellner
Antwort 24.09.2024 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund der Schuldenbremse, die der Finanzminister strikt einhalten möchte, muss in allen Bereichen gespart werden. So auch bei den Verteidigungsausgaben