(...) Die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit stehen für uns deshalb unverrückbar im Fokus. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.03.2021 von Sören Bartol SPD
(...) Deutschland und die EU sollten deshalb die Gelegenheit ergreifen, dass wir mit Joe Biden wieder einen überzeugten Demokraten an unserer Seite haben, und mit ihm unsere China-Politik eng abstimmen. (...)
Antwort 22.02.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Während wir mit Amerika unsere Werte teilen, vertritt China oft einen differierenden Wertekompass (...)
Antwort 18.02.2021 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Ich verstehe zwar Ihre Herangehensweise, aber sie ist nicht realistisch. (...)
Antwort 18.02.2021 von Martin Sichert AfD
(...) wir setzen uns für eine friedliche Zukunft ein, indem wir uns an keine Macht fest binden, sondern eine vernünftige Politik im Sinne von Frieden und Wohlstand verfolgen. (...)
Antwort 16.02.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für Sanktionen gegen die Verantwortlichen von Menschenrechtsverstößen bedarf es außerdem einer rechtlichen Grundlage. (...)