Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
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Antwort 01.03.2019 von Marian Wendt CDU
(...) Frage: "Zu der von Ihnen konkret benannten Petition mit der ID-Nummer 90088 vermag ich Ihnen aus Gründen des Datenschutzes keine Auskunft zu geben; gerne will ich jedoch das allgemeine Verfahren erläutern. (...)
Antwort 18.03.2019 von Eckhard Pols CDU
(...) Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang ferner, dass der Hintergrund der geplanten Abschaffung dieses Tarifs, nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit, die geringe Nachfrage der gesetzlich Versicherten hiernach ist. (...)
Antwort 01.03.2019 von Erwin Rüddel CDU
Sehr geehrter Herr Prawecki,
Antwort 05.03.2019 von Achim Kessler Die Linke
(...) ich kann Ihnen mitteilen, dass über die Veröffentlichung dieser Petition noch nicht entschieden ist, weil zunächst eine Stellungnahme des Ministeriums eingeholt wird. (...)
Antwort 01.03.2019 von Alexander Krauß CDU
(...) Doch zur inhaltlichen Frage: Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz wurde die Verpflichtung für Kassen gestrichen, einen entsprechenden Wahltarif vorhalten zu müssen. Wir haben sehr intensiv diskutiert, ob diese Änderung sinnvoll ist oder nicht. (...)