Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Baaske
Antwort von Günter Baaske
SPD
• 30.08.2019

(...) Zu Hartz 4: ich bin der festen Überzeugung, dass das vorherige System der Sozialhilfe viel schlimmer war für die Betroffenen, da für diesen Personenkreis ja oft nicht mal mehr versucht wurde, sie in der Gesellschaft zu halten, geschweige denn, sie zu integrieren. Der durchschnittliche Arbeitslosenhilfeempfänger hatte nach der Reform zumindest in Ostdeutschland auch mehr Geld durch das neue SGB 2 als vorher. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort von Pia Zimmermann
Die Linke
• 05.09.2019

(...) Wir sind daher der Auffassung, dass Korrekturen bei den Anrechnungsregeln nicht ausreichen. Wir fordern, dass Hartz IV durch eine bedarfsdeckende, individuelle und sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.050 Euro monatlich (inklusive Miete) ersetzt wird. Jegliche Sanktionen und andere Kürzungsmöglichkeiten sollen ausgeschlossen sein. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.09.2019

(...) zu Hartz IV habe ich mich hier bereits mehrmals geäußert: Die Agenda 2010 von Gerhard Schröder war damals dringend notwendig. Unsere Sozialversicherungssysteme mussten gründlich reformiert werden, da Deutschland als „kranker Mann“ in Europa unter hoher Arbeitslosigkeit litt. (...)

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