Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 23.07.2023
Sehr geehrte Fr. Bundestagspräsidentin, warum verurteilt der Bundestag nicht die völkerrechtswidrigen Militärbasen der USA sowie die US-amerikanischen Besatzungstruppen in Syrien?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD

Hinsichtlich der Fakten ist die Konfliktsituation in Syrien äußerst unübersichtlich. Fest steht jedoch, dass nach über 12 Jahren des bewaffneten Konflikts die Lage für die Menschen in Syrien weiterhin dramatisch ist.

Frage von Andreas S. • 21.07.2023
US-Regierung handelt souverän etc., mag ja sein, aber der Punkt, den ich kritisiere, ist Ihr Verständnis für die Entscheidung der USA in der aktuellen Situation. Sie ächten den Einsatz offenbar nicht?
Portrait von Michael Roth
Antwort 24.07.2023 von Michael Roth SPD

Meine rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht.

Frage von Elisa S. • 19.07.2023
Hallo Herr Andresen, warum haben Sie die Ernennung der US-Amerikanerin und Lobbyistin Scott Morton als Chefökonomin in die EU-Kommission unterstützt? Vertreten Sie als Grüner US-Interessen in Brüssel?
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 20.07.2023 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Frau Scott Morton hätte eine faire Chance bekommen sollen, ihre Arbeit für Tech-Konzerne zu erklären.

Frage von Dietmar K. • 09.07.2023
Die BRD hat die Konvention gegen die Benutzung von Streubomben unterschrieben. Werden Sie darum auch gegen eine Lieferung von Streubomben der USA an die Ukraine protestieren? Oder ist Ihnen das egal?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich lehne den Einsatz von Streumunition ab.

Frage von Torsten P. • 24.06.2023
Warum ist es den USA so wichtig überall in der Welt Militär Basen zu errichten, nicht jeder möchte Ami CocaCola leben. Warum ordnet Deutschland sich den
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland und die Vereinigten Staaten sind Verbündete und Partner, die gleichen Werte teilen.