Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 04.12.2017 von Tino Sorge CDU

(...) Gleichzeitig haben CDU und CSU einen sehr wichtigen Schritt in der Versorgung Schwerstkranker gemacht: Wir haben die gesetzliche Grundlage für Cannabis als Medizin und für die Kostenübernahme durch die Krankenkassen geschaffen. Seit März dieses Jahres können schwerkranke Menschen nach ärztlicher Verschreibung in der Apotheke qualitätsgeprüftes Cannabis erhalten, mit Kostenerstattung der Krankenkassen. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 11.10.2017 von Georg Nüßlein parteilos

(...) Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 30.11.2017 von Rudolf Henke CDU

(...) Aus aktuellem Anlass würde ich dennoch gerne auf jüngst veröffentlichte Ergebnisse der umfangreichen Studie „Cannabis: Potential und Risiken (CaPRis)“ hinwiesen, die erneut die Risiken des Cannabiskonsums bestätigen und mich in meiner Haltung bekräftigen, einer Legalisierung von Cannabis als Genussmittel äußerst kritisch gegenüberzustehen. (...)

Jens Spahn
Antwort 11.10.2017 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort 03.11.2017 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne sehen die bisherige Cannabis-Politik für gescheitert. Wir brauchen endlich eine vernünftige Politik der Entkriminalisierung, die dem Schwarzmarkt den Boden entzieht und damit den Kinder- und Jugendschutz stärkt. Mit unserem Cannabiskontrollgesetz haben wir einen konkreten Vorschlag unterbreitet, der auch in der Fachanhörung des Bundestages sehr positiv bewertet wurde. (...)