Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Dank der Abwrackprämie kaufen die Deutschen seit Mitte Januar wieder Autos. (...) Diese Modernisierung der deutschen Autoflotte ist umweltpolitisch gewollt und sinnvoll. (...)

(...) Er versäumt keine Gelegenheit, um auf unsere gemeinsamen Werte, insbesondere auf die Religionsfreiheit, hinzuweisen. Was den Islam angeht, sieIslamrr Pöttering, genau wie ich, die richtige Umgangsweise nicht in der bedingungslosen Konfrontation, sondern in der Unterstützung der gemäßigten, friedliebenden Kräfte, die es auch im Islam gibt. Wir müssen Fundamentalisten entgegentreten, dürfen aber keinesfalls alle Moslems pauschal als fundamentalistisch deformieren. (...)

(...) wie bereits in den vorangegangenen Antworten lehne ich Drogenmißbrauch ab – ohne Rang– und Reihenfolge. (...)

(...) genau das war heute (11.02.09) Thema im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags. Denn die deutschen Kunden (mehr als 30.000) warten seit Oktober auf die Rückzahlung von Einlagen über insgesamt 308 Millionen Euro. Das ist für die Kunden meines Erachtens nicht hinnehmbar. (...)

(...) Auch werden im Telemediengesetz keine neuen Befugnisse für die Polizei-, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden geschaffen. Wer Anderes behauptet - wie dies zuletzt insbesondere in einigen Darstellungen im Internet erfolgt ist - betreibt eine unverantwortliche Panikmache, die mit der Realität nichts zu tun hat. (...)

(...) Oskar Lafontaine sieht dies immer aus Sicht der Beschäftigten. Eine Pleite dieses Unternehmens hätte den Arbeitsplatzverlust tausender Beschäftigten zur Folge. Oskar Lafontaine ist für staatliche Hilfen, die an Bedingungen gekoppelt werden müssen. (...)