Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Henrik Dr. R. • 22.06.2008
Portrait von Wolf Klinz
Antwort von Wolf Klinz
FDP
• 25.06.2008

(...) Was Ihre allgemeine Anmerkung zur Rolle der deutschen Sprache angeht, so muss ich Ihnen zustimmen. Nur sehr wenige EU-Dokumente werden auf Deutsch verfasst und zumeist ist in der Entstehungsphase nur der englische oder französische Text verfügbar. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 08.04.2009

Sehr geehrter Herr Jakubowski,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.06.2008

(...) Bei der Ausweisung und Abschiebung von Ausländern handelt es sich übrigens um eine sicherheitsrechtliche Maßnahme zur Gefahrenabwehr und nicht um eine besondere, zusätzliche Strafe nur für Ausländer. Die Frage des Vorliegens einer Diskriminierung von Ausländern stellt sich deshalb nicht. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2008

(...) Ich teile aber die Ansicht, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung mehr für die Qualität des Trinkwassers tun muss. Wie Sie als ehemaliger Leiter eines Umweltamtes wissen, habe ich schon zu meiner Zeit als Umweltministerin von NRW nachdrücklich auf die unzureichende Trinkwasserqualität im Einzugsgebiet der Ruhr hingewiesen und eine Verbesserung der Situation gefordert. Auf jeden Fall gilt eines: Bei meiner Entscheidung, mit Herrn Rüttgers 2004 einen von der Presse wahrgenommenen Spaziergang zu machen, hat Herr Pick keinerlei Rolle gespielt. (...)

E-Mail-Adresse