Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 26.02.2009 von Günter Krings CDU

(...) Ich trete für ein Schulsystem ein, in dem die starken Schüler gefordert und die schwächeren Schüler gefördert werden. Meines Erachtens brauchen wir dafür das mehrgliedrige Schulsystem, da nur darin auf die speziellen Bedürfnisse der Kinder eingegangen werden kann. Unabhängig davon, stimme ich Ihnen zu, dass wir unser Bildungssystem verbessern müssen. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 22.02.2009 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) die Beantwortung Ihrer Frage - dies möchte ich zunächst einräumen - fällt mir  nicht leicht, weil hier unterschiedliche, gleichermaßen wichtige Interessen berücksichtigt werden müssen: nämlich die Aspekte Sicherheit und Lärmreduzierung. Ich unterstütze Ihr Anliegen, gerade des Nachts möglichst Lärm zu reduzieren, indem Polizei, Feuerwehr und Notarztwagen auf das Einschalten des Martinshorns verzichten. Nach meiner Wahrnehmung ist dies allerdings auch öfters der Fall, d.h., dass die jeweiligen Fahrzeugbesatzungen entsprechend verfahren, es sei denn, sie kommen an befahrene Strecken, etwaige Kreuzungen oder sonst wie unübersichtliche Stellen, wo aus Sicherheitsgründen oder zur Beschleunigung des Verkehrsflusses auch akustische Warnsignale abgegeben werden. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 13.02.2009 von Marlene Mortler CSU

(...) Ihren Vorwurf, dass in den demokratischen Parteien Deutschlands nur Ja-Sager Mitglied sind, weise ich scharf zurück. Sie beleidigen damit rund 1,4 Millionen Menschen. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 20.02.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist noch nicht abzusehen, in welcher Form die Novelle Gesetzeskraft bekommen wird, ich kann Ihnen aber versichern, dass die SPD bemüht sein wird, die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von Telemediensten zu schützen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 12.02.2009 von Arnold Vaatz CDU

Sehr geehrte Frau Hörner,

im beiliegenden Artikel finden Sie meine Gedanken zum diesjährigen 13. Februar – und die Antworten auf Ihre Fragen.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz