Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD • 22.06.2008

(...) Henryk M.Broder war einer von zehn Sachverständigen für eine öffentliche Anhörung zum Thema "Antisemitismus in Deutschland", die der Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 16.06.2008 veranstaltet hat. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU • 23.06.2008

(...) Selbst ein (formaler) Bezug zum Arbeitsleben, das heißt unabhängig davon, ob ein Arbeitgeberzuschuss gezahlt wurde oder nicht, reicht aus, um eine Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung zu begründen. Anzumerken bleibt ferner, dass auch das Bundesverfassungsgericht die grundsätzliche Einbeziehung von Versorgungsbezügen in die Beitragspflicht wegen des in der gesetzlichen Krankenversicherung geltenden Solidaritätsprinzips für geboten erachtet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD • 22.06.2008

Sehr geehrter Herr Altgebauer,

ich kommentiere nicht heise.de.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort von Hiltrud Breyer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2008

(...) gerne möchte ich auch Sie auf die Diskussion in meinem Gästebuch verweisen, die bezüglich des unwahren RTL-Beitrages geführt wird. Außerdem noch einmal der Verweis auf die hervorragende Seite von Europa Digital zu den Finanzen der Europaabgeordneten: http://www.europa-digital.de/text/aktuell/dossier/mepgeld/verdienst.shtml (...)