Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Milan Horacek
Antwort 12.03.2009 von Milan Horacek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Herr Berger ist ein Mitglied der Beratergruppe rund um den ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten Herrn Stoiber. Diese Gruppe zum Abbau von Verwaltungslasten wurde von der Europäischen Kommission selbst eingesetzt und zeigt, dass die Abschaffung überflüssiger bürokratischer Reglementierung durchaus ernst genommen wird. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 27.03.2009 von Holger Ortel SPD

(...) mir war bisher nicht bekannt, dass die SPD plant, „einer Superreichen die Schulden zu bezahlen.“ Ich würde dem auch nicht zustimmen, wenn es so wäre. Was die SPD allerdings sehr wohl tut, ist darüber nachzudenken und zu diskutieren, ob der Staat bei der Sicherung und Rettung von über 200.000 Arbeitsplätzen, die bei Schaeffler/Continental auf dem Spiel stehen, helfen sollte. Entschieden ist aber noch nichts. (...)

Portrait von Hans-Peter Mayer
Antwort 17.03.2009 von Hans-Peter Mayer CDU

Sehr geehrter Herr Ludwig,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. Februar 2009, in der Sie sich zur Ausdehnung der Leistungsschutzrechte für ausübende Künstler äußern.