Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Zweitens: Ein Plebiszit ist gerade nicht das "demokratische Instrument des kleinen Mannes", als das es häufig dargestellt wird. Oftmals werden solche Entscheide von großen, finanzstarken Organisation in initiierten Kampagnen als Verhinderungsinstrumente - nicht als Gestaltungsinstrumente - genutzt. (...)
(...) Volksentscheide auf Bundesebene lehne ich ab, da sie den komplexen Fragen der heutigen Zeit nicht gerecht werden. Zudem haben uns die Erfahrungen der Weimarer Republik gezeigt, dass Volksentscheide leicht von Populisten missbraucht werden können. (...)
(...) Vielleicht sollten Sie sich wieder anmelden, um wenigstens Hartz IV zu beziehen. Sollte Ihnen wieder eine Auflage erteilt werden, die Sie nicht realisieren können, bitte ich Sie, sich an mich zu wenden. (...)
(...) Ihren Unmut über die gestiegenen Energiepreise kann auch ich als Verbraucher sehr gut nachvollziehen. Sie sprechen sich für eine Absenkung der Steuern auf Energie aus. Hierzu möchte ich anführen, dass die Erhöhung der Umsatzsteuer von 16 % auf 19 % zwar zu einer allgemeinen Preissteigerung für den Verbraucher beigetragen hat, zweifellos auch in entsprechenden Umfang bei den Energiepreisen. (...)
(...) Grundsätzlich ist es durchaus so, dass im motorisierten Personennahverkehr Bahn und Bus ökologisch verträglicher sind und nicht der Pkw. Unter bestimmten Umständen ist in der Tat der Reisebus das umweltfreundlichste Verkehrsmittel. Dies kann man jedoch nicht pauschalisieren. (...)
Sehr geehrter Herr Shajtan,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Mittelalterfest“.
Mir ist nicht bekannt, dass bzw. ob es sich um eine wachsende Mode handelt.
Mit freundlichen Grüssen
Renate Künast