(...) Die Einführung einer gesonderten Prüfung für das Führen eines Leichtkraftrades war ein weiteres Element des Maßnahmenkataloges zur Eindämmung der schweren Unfälle mit Motorrädern. Keiner sollte ein Leichtkraftrad fahren dürfen, ohne darauf geschult und geprüft worden zu sein. (...)
Sehr geehrter Herr Grünwald,
(...) Eine neue Einstufung aller Autos benötigt Zeit. Deshalb sollen erst ab 2013 alle PKW nach CO2 besteuert werden. (...)
(...) a) Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sind zwei profilierte Politiker. Andere Fraktionen würden sich freuen, wenn sie ebenbürtiges Personal gleich doppelt an ihrer Spitze hätten. Gleichwohl haben Sie recht: Die Leistungen der Frauen in der Fraktion DIE LINKE werden dadurch verdeckt. (...)
(...) DIE LINKE hat in dieser Legislatur gegen alle Diätenerhöhungen gestimmt. Auch ich habe mich mehrfach öffentlich klar gegen die Selbstbedienungsmentaliität der Abgeordneten von CDU, CSU und SPD ausgesprochen. Wie alle Abgeordneten spende die Diätenerhöhung für soziale Projekte in meinem Wahlkreis. (...)
(...) Insofern brauche ich Ihnen nicht zu erklären, warum ich nicht anwesend war. Ansonsten teile ich Ihre Auffassung, dass Abgeordnete an Abstimmungen, die von besonderer Bedeutung sind, in jedem Falle teilnehmen sollten. Und so habe ich es bisher auch gehalten, wenngleich ich auch Mitglied von Ausschüssen bzw. (...)