Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort 02.02.2009 von Engelbert Wistuba SPD

(...) Es sind die Banken und ihre Entscheidungsträger, die massiv an Vertrauen verloren haben. Der Staat versucht mit seinen Maßnahmen das Bankensystem zu stützen. Es geht dabei nicht um "notleidende" Banken, sondern es geht darum, mittelständischen Unternehmen zu helfen, damit letztlich Arbeitsplätze erhalten werden. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 28.01.2009 von Holger Haibach CDU

(...) In das Verfahren selbst bin ich nicht eingebunden, sondern dies ist eine Angelegenheit der Justiz und nicht des Parlaments. Stichwort "Gewaltenteilung"! Und ich maße mir auch nicht an, über einen Menschen zu urteilen, ohne die genauen Umstände zu kennen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 18.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Herr Padberg,

wie gesagt, bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen zum Waffengesetz an den zuständigen Minister, Herrn Wolfgang Schäuble.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 10.02.2009 von Maria Böhmer CDU

(...) meine Aufforderung, die Anstrengungen zu verdoppeln, betrifft nicht nur die Politik, sondern genauso die Verbände, die Wirtschaft, die Migrantenselbstorganisationen. Sie ist nicht in dem Sinne zu verstehen, dass wir heute den Betrag x für die Integration ausgeben, den wir jetzt verdoppeln müssen. Mir geht es vielmehr darum, dass wir Integration zum Erfolg machen. (...)