Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan R. • 23.06.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 18.09.2008 (...) Witwen und Witwer haben nach dem Tod des versicherten Ehegatten Anspruch auf Witwen- oder Witwerrente, wenn der Ehegatte die allgemeine Wartezeit erfüllt hat. Zu beachten ist hierbei, dass eine Ehe, die nach dem 31.12.2001 geschlossen wurde, mindestens ein Jahr gedauert haben muss, damit der Anspruch besteht. (...)
Frage von Josef S. • 23.06.2008
Antwort von Florian Pronold SPD • 26.06.2008 Sehr geehrter Herr Schwannberger,
Frage von monika h. • 23.06.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 23.06.2008 (...) Falls Ihr Sohn die Bedingungen nicht erfüllt, dass er oben genannte staatliche Hilfen in Anspruch nehmen kann, gibt es als letzte Möglichkeit noch Studienkredite. Zu zinsgünstigen Konditionen kann Ihr Sohn über die KfW einen Kredit erhalten, den er nach Abschluss seines Studiums – wenn er dann verdient – wieder zurückzahlen kann. (...)
Frage von Hans K. • 23.06.2008
Antwort von Sascha Raabe SPD • 18.08.2008 (...) Seit langem wird versucht, die Forderung nach Volksentscheiden auf Bundesebene umzusetzen. So brachte die rot-grüne Regierungskoalition schon 2002 einen Gesetzesentwurf zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ein. (...)
Frage von Lisa R. • 23.06.2008
Antwort von Ute Kumpf SPD • 07.07.2008 (...) Ende 2006 bezogen insgesamt 2,3 Prozent der Menschen im Alter ab 65 Jahren eine Grundsicherung. Zu den besonders armutsgefährdeten Gruppen zählen laut Bericht insbesondere Arbeitslose, Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Menschen mit Migrationshintergrund, kinderreiche Familien und Alleinerziehende. In Zahlen ausgedrückt: Knapp 25 Prozent der Empfänger von Sozialgeld haben Migrationshintergund, 16,5 Prozent verfügen über keine Berufsausbildung und 12,7 Prozent sind Alleinerziehende. (...)
Frage von Jens S. • 23.06.2008
Antwort von Karin Jöns SPD • 09.07.2008 (...) Das irische Nein sollte aber der Politik zu denken geben, denn es ist Ausdruck eines tiefen Misstrauens in europäische Institutionen. (...) Die Hauptursache für das "Nein" der Iren scheint meiner Meinung nach nämlich darin zu liegen, dass zwar viel über Europa geredet wird, dass aber kaum darüber geredet wird, WARUM wir Europa brauchen, WAS Europa alles für uns tut, WIE in Europa entschieden wird und WESHALB Bürger durch Wahlbeteiligung hierauf Einfluss nehmen sollten! (...)