Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 11.11.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich möchte allerdings anmerken, dass wir diese Regelunge weiter beobachten und bewerten werden müssen. Es gibt Fälle, in denen Sexualstraftäter, die sich an Kindern oder Jugendlichen vergangen haben, sich zuvor über längere Zeit mit entsprechender Pornographie eingeredet haben, dies sei etwas Normales. Diese Gefährdung könnte auch bei Pornographie mit Erwachsenen, die wie Jugendliche aussehen, bestehen. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 11.11.2008 von Alexander Alvaro FDP

(...) Insgesamt erfährt die Terrorliste enorme Defizite. Nichtsdestotrotz halte ich die Verleihung des Big Brother Awards für die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für geeigneter, sofern diese noch keinen Preis erhalten hat. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 07.11.2008 von Peter Hintze CDU

(...) Ich gebe ich jedoch zu Bedenken, dass Entlastungen in dieser Größenordnung mit einer erheblichen Belastung der öffentlichen Haushalte verbunden wäre, ohne dass zugleich sichergestellt wäre, dass sie zu höheren Investitionen und zu mehr Konsum führen würden. Ziel des von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenpakets ist hingegen, sowohl die Bürger und Unternehmen zu entlasten als auch Wachstumsimpulse zu geben. Höhere Schulden belasten nachfolgende Generationen und führen regelmäßig zu Steuererhöhungen. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 21.11.2008 von Julia Klöckner CDU

(...) Zum aktuellen Stand der Dinge: Wie Sie sicher am Dienstag aus den Medien erfahren haben, besteht die Chance, dass die deutschen Kunden der isländischen Kaupthing-Bank ihr Geld zurück erhalten. Einlagen bis zu 20.900 Euro pro Anleger könnten so ausgezahlt werden. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 19.11.2008 von Michael Hartmann SPD

Sehr geehrter Herr Neumann,

für den Fall, dass Sie meine Antworten (zuletzt am 30. Oktober 2008) auf Ihre Fragen zu exakt diesem Thema nicht bekommen haben, erlaube ich mir, noch einmal diese Email an Sie anzugeben.