Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Höch,

(...) Das was Sie als "Schmuddelthema" bezeichnen, ist die übelste Form des Mißbrauchs von Kindern. Mir ist unverständlich, wieso der Versuch diesen perversen Markt im Internet weiter zurückzudrängen, mit dem Begriff Zensur verunglimpft wird. (...)

(...) Die Erfahrungen mit dem Rauchverbot in Gaststätten zeigen jedoch auch, dass Verbote alleine eben nicht zu einem Rückgang oder zur Verhinderung des Tabakkonsums führen. Ungesunde Verhaltensweisen wie Tabakkonsum oder auch Alkoholkonsum zu vermeiden steht leider nicht in erster Linie in der Macht des Gesetzgebers, sondern ist zum ganz wesentlichen Teil die Eigenverantwortung des Einzelnen. Für die Union liegt daher neben Verboten dort, wo sie sinnvoll sind, der Schwerpunkt bei der Prävention und Aufklärung. (...)

(...) Aus diesem Grund habe ich mich telefonisch an den Bürgermeister der Stadt Mittenwalde, Herrn Pfeiffer, gewandt und ihn um eine Stellungnahme gebeten: Dieser hat mir versichert, dass von dem Spiel- und Bolzplatz keine Unfallgefahr für dort spielende Kinder ausgeht. Vielmehr habe die Stadt Mittenwalde sowohl den TÜV, als auch die Gemeinde-Unfallkasse die Anlage begutachten lassen, die beide zu dem Ergebnis gekommen seien, dass der Spiel- und Bolzplatz nicht zu beanstanden ist. (...)

Sehr geehrter Herr Vogl,

gern sende ich Ihnen die gewünschten Unterlagen zu. Bitte lassen Sie mir

dazu Ihre Anschrift zukommen.

Mein Büro ist unter der Telefonnummer 0941-560470 zu erreichen.