Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Meyer
Antwort von Christoph Meyer
FDP
• 07.08.2017

(...) Sie haben ebenfalls nach meiner Haltung zur Entwicklung des Verteidigungsetats gefragt. Wir Freien Demokraten bekennen uns uneingeschränkt zur NATO, denn die NATO ist ein konkurrenzlos erfolgreiches Sicherheitsbündnis und soll auch in Zukunft als Garant für unsere Sicherheit stehen. Weltweite Entwicklungen haben jedoch auch ihren Einfluss auf das nordatlantische Bündnis. (...)

Portrait von Manuela Holz
Antwort von Manuela Holz
Die Linke
• 30.07.2017

(...) Als aktive Friedensaktivistin und Bürgerin setze ich mich selbstverständlich für die Schließung der Airbase Ramstein ein. (...)

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 28.07.2017

(...) Im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus sind besondere militärische Maßnahmen notwendig, zu denen auch der Einsatz unbemannter Kampfmittel gehören kann.Solange damit die gemeinsame Sicherheit geschützt wird und eine völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz besteht, bin ich damit einverstanden. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 31.07.2017

(...) "nationaler Schwellenwerte" für alle Mitgliedstaaten angeregt. Der Vorschlag der KOM sieht vor, anhand der Bevölkerungsgröße und des BIP eines Mitgliedslandes eine nationale Belastungsgrenze zu errechnen, ab der weiterverteilt werden muss. Die Bundesregierung unterstützt diesen Vorschlag seither. (...)

E-Mail-Adresse