Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ole J. • 08.04.2015
Antwort von Karin Garling SPD • 10.04.2015 (...) vielen Dank für die Anfrage. Für mich kann ich sagen, dass ich in gutem Kontakt zu den unterschiedlichen Kulturinitiativen stehe und es auch gelungen ist, in dieser Legislatur positive Entwicklungen einzuleiten, wie zum Beispiel für die Musikszene Bremen e.V. Zwischennutzungen haben den Charakter der zeitlichen Begrenztheit, manche Nutzer/-innen wollen auch nur zu Testzwecken über einen gewissen Zeitraum ihr Projekt ausprobieren. (...)
Frage von Ole J. • 08.04.2015
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2015 (...) Nachdem Bremen in den vergangenen sieben Jahren eine vorbildliche und sehr innovative Zwischennutzungs-Strategie verfolgt hat, zeigt sich jetzt, dass sich aus Zwischennutzungen manchmal auch Folge- und Umnutzungen entwickeln können. Das ist ja durchaus erfreulich und deshalb müssen wir uns darum in Zukunft auch politisch stärker kümmern. (...)
Frage von Johannes G. • 31.01.2015
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 02.02.2015 (...) Als Vorsitzender Hamburger Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen und stv. Bundesvorsitzender habe ich den Antrag zur Öffnung der Ehe ins Parteiprogramm der SPD eingebracht, die steuerliche Gleichbehandlung von Homosexuellen in Hamburg mit auf den Weg gebracht und den Antrag zur Rehabilitierung der nach § 175 StGB Verurteilten auf den SPD Parteitag vorgstellt und durchgestzt. (...)
Frage von Helmut G. • 31.01.2015
Antwort ausstehend von Sylvia Canel Neue Liberale Frage von Helmut G. • 31.01.2015
Antwort von Isabel Wiest Volt • 11.02.2015 (...) Ein neuer offener Politikstil, ein ganzheitlich liberaler Politikansatz aus der Mitte der Gesellschaft heraus, der den Wert der Freiheitsrechte vehement verteidigt und schätzt, der Bürgerbeteiligung, soziale und ökologische Themen selbstverständlich lebt, sich für Toleranz, Teilhabe aller und beste Bildungschancen einsetzt. Unaufgeregt, sachlich und klug. (...)
Frage von Daniela G. • 29.01.2015
Antwort ausstehend von Norman Gading Die Linke