Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 26.09.2008

(...) Straßen sind wichtige Lebensadern. Wo der Verkehr jedoch zur Belastung für die Menschen wird, muss er aus den Orten ferngehalten werden. Deshalb freue ich mich, dass die Umfahrungen von Marktoberdorf und Bertoldshofen vorankommen und die Ortsdurchfahrten künftig vom Durchgangsverkehr entlastet werden. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 30.09.2008

(...) Iran ist Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages und hat sich verpflichtet, dessen Bestimmungen einzuhalten. Israel hat diesen Vertrag ebenso wie Indien und Pakistan nicht unterzeichnet und ist demnach auch nicht an dessen Regularien gebunden. (...)

Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 26.09.2008

(...) Franz Maget hat Die Grünen/Bündnis 90 sowie die FDP und die Freien Wähler - vorausgesetzt sie werden in den Bayerischen Landtag einziehen - zur Zusammenarbeit in einer künftigen Regierung eingeladen; von den Linken war dabei nie die Rede. Ich schließe eine Zusammenarbeit mit dieser Partei, die außer populistischen Sprüchen nichts im Köcher hat, ebenso wie Franz Maget aus. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 25.09.2008

(...) Dieses Recht ist ein elementarer Bestandteil unseres demokratischen Gemeinwesens. Auch die Abschlusskundgebung des sogenannten "Anti-Islamisierungskongresses" auf dem Heumarkt war genehmigt. Parallel zum Versammlungsrecht und dem Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 Grundgesetz) sehe ich es aber als legitim an, dass Menschen Ihre Missbilligung von Meinungen äußern, die nicht in Einklang mit den Grundwerten und Zielen unseres demokratischen Gemeinwesens stehen. (...)

Portrait von Renate Dodell
Antwort von Renate Dodell
CSU
• 25.09.2008

(...) Fakt ist, dass die CSU in der Tat die Laufzeiten unserer sicheren Atomkraftwerke verlängern möchte, die derzeit über 60 % zur bayerischen Stromerzeugung beitragen. Nur so können wir verhindern, dass sich die Energiekosten weiter sprungartig massiv verteuern. (...)

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