Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 25.09.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich persönlich bin der Auffassung, dass die Streichung des Buß- und Bettags aus dem Katalog der gesetzlichen Feiertage zur (teilweisen) Finanzierung der Pflegeversicherung ein Fehler war und sich bei allseits gutem Willen eine Lösung zur Wiedereinführung des Buß- und Bettags finden ließe, mit der Unternehmer und Arbeitnehmer leben könnten. Dieses Vorhaben wird jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn sich hierfür andere Bundesländer gewinnen lassen. (...)

Antwort von Reiner Büttner
SPD
• 25.09.2008

(...) Da ich viele evangelische Christen kenne, weiß ich auch von der Bedeutung diese Tages für sie. Ich würde eine Wiedereinführung des Buß- und Bettages auf alle Fälle unterstützen. (...)

Portrait von Karl Waldmann
Antwort von Karl Waldmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2008

(...) Studiengebühren: Die Grünen fordern ohne Wenn und Aber die Abschaffung der Studiengebühren! In einer Zeit des Akandemikermangels und unter dem Gesichtspunkt der Chancengleichheit ist das genau das falsche Zeichen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 24.09.2008

(...) es ist keineswegs so, dass jede Ungleichbehandlung auch Unrecht wäre. Immerhin ist die Beschränkung der Wehrpflicht auf Männer, die zweifellos eine Ungleichbehandlung gegenüber Frauen darstellt, im Grundgesetz verankert und auch vom Bundesverfassungsgericht gebilligt worden. (...)

Portrait von Eduard Nöth
Antwort von Eduard Nöth
CSU
• 25.09.2008

(...) Zum Thema Studien- und Verwaltungsgebühren darf ich Ihnen sagen, dass derzeit ein CSU - Antrag dahingehend läuft, die Verwaltungsgebühren abzuschaffen. Die Studienbeiträge kommen den Studierenden unmittelbar zugute. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 25.09.2008

(...) da muss ich Sie wohl enttäuschen: Die Schulpflicht will bei uns niemand abschaffen. Das von Ihnen angesprochene Problem nehme ich aber ernst: Wenn Kinder in der Schule die Lust am Lernen verlieren statt sie zu entwickeln, dann muss etwas geschehen. (...)

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