Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd H. • 01.10.2008
Antwort von Petra Pau Die Linke • 02.10.2008 (...) Kurzum: Die aktuellen politischen Forderungen der Linkspartei zielen weder auf eine weitere Neuverschuldung zu Lasten künftiger Generationen, noch auf ein populistisches Utopia jenseits aller Realitäten. Sie wären obendrein finanziell gedeckt, wenn die jahrelange Umverteilungspolitik von Unten nach Oben gestoppt und umgekehrt würde. (...)
Frage von Ursula P. • 01.10.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2008 (...) Es ist in der Tat wenig sinnvoll und wenig zielführend, wenn so auf den Erfolg Ihrer Sparbemühungen reagiert wird. Das ist unökologisch und widerspricht den Zielen der Politik, Anreize für die Senkung des Energieverbrauchs zu schaffen. (...)
Frage von Christoph S. • 01.10.2008
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 07.10.2008 (...) da Sie Ihre Fragen sehr allgemein gehalten haben und sich auf keine spezielle Gruppe beziehen, gebe ich Ihnen gerne eine allgemeine Antwort. Abgesehen von links- und rechtsextremen Terrorismus sind noch weitere Vereinigungen als terroristisch eingestuft. Einige unter Verdacht stehende Gruppen werden vom Verfassungsschutz beobachtet. (...)
Frage von Christoph S. • 01.10.2008
Antwort ausstehend von Burkhardt Müller-Sönksen FDP Frage von Christoph S. • 01.10.2008
Antwort ausstehend von Norman Paech Die Linke Frage von Christoph S. • 01.10.2008
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 13.10.2008 (...) im politischen Spektrum wird gemeinhin zwischen Links- und Rechtsextremismus unterschieden, die sich beide dadurch auszeichnen, dass sie für sich beanspruchen, genau zu wissen, was politisch richtig ist und was nicht und die darüber hinaus bereit sind, für die Durchsetzung dieser einen Wahrheit Gewalt anzuwenden. Bisweilen findet man diese Haltung auch bei Religionsfanatikern. (...)