Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen S. • 01.10.2008
Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 17.10.2008

(...) Richtig ist vielmehr, dass Bundestag und Bundesregierung mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz einen Fonds gründen werden. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, den Banken im Notfall "unter die Arme" greifen zu können, um das Bankensystem vor dem Zusammenbruch bewahren zu können. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 06.10.2008

(...) Denn ein demokratisches Gemeinwesen setzt voraus, dass sich die Individuen in Freiheit entscheiden, wie und wo sie sich gesellschaftlich einbringen. Und diese Ziele, demokratische Aneignung der Arbeits- und Lebensbedingungen und Freiheit der Individuen haben sicher einen revolutionären Anspruch, stehen in bester linker Tradition. Da stimme ich Ihnen vollkommen zu. (...)

Portrait von Hans Michelbach
Antwort von Hans Michelbach
CSU
• 08.10.2008

(...) Die ausgesetzten Stufen der «Riestertreppe» sollen 2012 und 2013 nachgeholt werden. Ich weiß, dass die Rentenerhöhung bei den gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist, aber die langfristige Stabilität der Rentenversicherung muss gewahrt bleiben und ein Beitragsanstieg vermieden werden. (...)

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