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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2008

Sehr geehrter Herr Murken.

Da wir nicht sicher feststellen können, ob die Antwort auf Ihre Frage vom 19.10. an Sie abgegangen ist, schicke ich sie nochmal:

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 27.10.2008

(...) Der Konsum ist ja legal, nur wo soll man es legal kaufen?" erwähnen Sie leider nur das Verbot des Handels mit Cannabis. Wie im Betäubungsmittelgesetz nachzulesen, ist das gesetzliche Cannabisverbot aber weitaus umfangreicher und umfasst auch unerlaubten Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Veräußerung, Abgabe, In-Verkehr-Bringen, Erwerb oder sonstiges Verschaffen. Auch wenn der Konsum von Cannabis also, wie Sie richtig bemerken, im Gesetzestext nicht explizit verboten - und insoweit der potentielle Cannabiskonsument auch nicht "kriminalisiert" - ist, war es doch ganz eindeutig nicht Absicht des Gesetzgebers, einen solchen, risikobehafteten Konsum von Cannabis in irgendeiner Weise zu fördern. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 02.03.2009

Sehr geehrter Her Henk,

zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 24. August verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 10.11.2008

(...) Dies gilt nicht nur anlässlich der Verleihung der Kaiserrings in der Kaiserpfalz in Goslar sondern für viele Veranstaltungen in vielen Städten und Gemeinden. Allerdings existiert in Goslar seit vieleGoslaren ein sehr gut entwickeltes Parkleitsystem, welches zu mehreren, teilweise kostenfreien Großparkplätzen und Parkhäusern führt. (...)

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