Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard K. • 29.08.2019
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 28.11.2019

(...) Ich würde mich immer für das Kind und das Leben aussprechen, wenn mich jemand nach meiner Meinung fragt. Denn gerade das ungeborene Leben bedarf unseres besonderen Schutzes. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 28.08.2019

(...) Unserer Meinung nach muss verhindert werden, dass Schwangerschaftsabbrüche als etwas Normales gelten und kommerzialisiert werden. Die Maßnahmen, die der Staat zu Erfüllung seiner Schutzpflicht besitzt, müssen meines Erachtens weiterhin gestärkt werden, um Mütter vor Beeinflussungen zu schützen, die der Entscheidung für das Kind entgegenwirken. Dazu gehört auch, den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein stärker zu beleben. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Reform des §219a StGB hat nicht zu mehr Informationsfreiheit oder Rechtssicherheit geführt: Ärztinnen und Ärzte werden weiterhin kriminalisiert, wenn sie sachlich auf ihrer Homepage über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das steht ihrer Berufsfreiheit entgegen und ist eine große Belastung sowohl für die Ärztinnen und Ärzte als auch für die betroffenen Patientinnen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 15.05.2019

(...) Ich halte mich an die Beschlusslage der ÖDP, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wiedergibt: Abtreibung ist grundsätzlich verboten, aber bis zur 12. Woche straffrei. (...)

E-Mail-Adresse